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FDP Ortsverband Wiesloch

18.05.2012

Liberale Runde des FDP-Ortsverbands

Erwartungen des Mittelstands an die Kommunalpolitik Wieslochs

Kurze Wege sind ein zentrales Anliegen für Jürgen Bender. Dies unterstrich der Geschäftsführer des Winzerkellers Wiesloch bei der Liberalen Runde der FDP zum Thema „Erwartungen des Mittelstands an die Kommunalpolitik Wieslochs“ am Dienstag, 15.05.2012, in „Langen’s Turmstuben“. Auf diese kurzen Wege hofft Bender sowohl wortwörtlich durch eine Straßenanbindung des Winzerkellers an einen geplanten Kreisel beim „Florapark Wagner“, aber auch im übertragenen Sinne durch Bürokratieabbau und vereinfachte Genehmigungsverfahren. FDP-Vorsitzender Bernd Lang und Gemeinderat Dr. Jörg Richter sagten Bender im nicht ganz vollen Restaurant-Nebenraum zu, daß die Wieslocher Liberalen sich mit seinen Anliegen befassen werden.

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FDP-Vorsitzender Bernd Lang und FDP-Gemeinderat Dr. Jörg Richter mit Winzerkeller-Geschäftsführer Jürgen Bender in Diskussion über die Erwartungen des Mittelstands an die Kommunalpolitik

Liberale Runde am 15.05.2012 in "Langen's Turmstuben".
Vorne links: Achim Artmann, FDP-Gemeinderat in Rauenberg


18.05.2012

Neuwahlen in Griechenland

Verantwortung für die Zukunft Griechenlands

Guido Westerwelle
Nach den Wahlen in Griechenland ist es keiner Partei gelungen, eine regierungsfähige Koalition aufzustellen. Die Griechen werden deswegen am 17. Juni erneut an die Urnen gerufen. Die Hellenen müssten sich bewusst sein, dass die Zukunft ihres Landes zur Abstimmung stehe, hob Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hervor. Der Europaparlamentarier Alexander Alvaro (FDP) zeigte sich angesichts erstarkender links- und rechtsextremer Strömungen in Griechenland besorgt.

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18.05.2012

Syrien

UN-Beobachtermission: Wir wollen ein Ende der Gewalt

Deutschland wird sich an der Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das hat das Bundeskabinett am 16. Mai beschlossen. Bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter sollen nach Syrien entsendet werden, um die UN bei der Umsetzung des Kofi-Annan-Friedensplans zu unterstützen. „Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Aber wir wollen helfen, damit die Gewalt endet und ein Flächenbrand in der Region verhindert werden kann”, erklärte Außenminister Guido Westerwelle.

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18.05.2012

Energiewende

Wir stehen vor großen Herausforderungen

Wirtschaftsminister Philipp Rösler stellte nach der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen klar, dass die FDP "in der Entscheidung der Bundeskanzlerin" zur Neubesetzung des Ministeramtes "eine Fortsetzung der stabilen Zusammenarbeit in der Regierungskoalition" sieht. Er freue sich nun auf die "Kooperation" mit Nachfolger Peter Altmaier, sagte der Vizekanzler. Deutschland stehe bei der Energiewende "vor großen Herausforderungen", betonte der FDP-Parteichef.

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16.05.2012

Außenpolitik

Auch nach 2014 an der Seite Afghanistans

Beim Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Berlin haben Deutschland und Afghanistan ein Abkommen über ihre künftige Zusammenarbeit beschlossen. Von dem Partnerschaftsabkommen gehe das klare Signal aus, dass Deutschland die Afghanen auch nach 2014 nicht im Stich lassen wird, betonte Außenminister Guido Westerwelle. Es leiste einen „wichtigen Beitrag zur langfristigen Stabilisierung Afghanistans”.

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08.05.2012

Mitgliederversammlung mit Neuwahl

FDP Wiesloch setzt lokalpolitische Schwerpunkte

Die finanzielle Lage Wieslochs und die Verkehrssituation insbesondere in Altwiesloch – das waren nur zwei der Schwerpunkte, die die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße sich in den vergangenen Monaten und Jahren setzte. Vorsitzender Bernd Lang und Gemeinderat Dr. Jörg Richter freuten sich bei der Mitgliederversammlung am Dienstag, 08.05.2012, im Restaurant „Langen's Turmstuben“ über die große Einigkeit und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb des Ortsverbands.

Lang ließ vor langjährigen wie neu hinzugekommenen Mitgliedern die Ereignisse des vergangenen Jahres Revue passieren, so auch den Neujahrsempfang zum Thema Datenschutz und bürgerliche Freiheitsrechte. Bei wichtigen kommunalpolitischen Themen wie auch Palatin, Äußere Helde und Busbahnhof positionierte der FDP-Ortsverband sich mit klaren politischen Aussagen und wird dies entsprechend weiterverfolgen.

Schatzmeister Siegfried von Naguschewski konnte zufrieden auf die Finanzen des Ortsverbands blicken. Einstimmig entlasteten die Mitglieder den Vorstand. Vor der Neuwahl des erweiterten Vorstands dankte Bernd Lang dem aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidierenden Schriftführer Jürgen Menges für sein Engagement.

Jeweils ohne Gegenkandidaten und ohne Gegenstimmen wurden folgende Vorstandsmitglieder gewählt:
Vorsitzender Bernd Lang,
2. Vorsitzender Dr. Jörg Richter,
Schatzmeister Siegfried von Naguschewski,
Schriftführer Dr. Matthias Spanier,
Beisitzerin Christiane Harms,
Beisitzer und Ansprechpartner für Rauenberg Achim Artmann,
Beisitzer Matthias Schey,
Kassenprüfer und Ansprechpartner für Dielheim Robert Blum.

Die harmonische Versammlung schloß mit Berichten Dr. Jörg Richters aus dem Gemeinderat und Bernd Langs zur erweiterten Kreisvorstandssitzung vom April 2012.

Am 08.05.2012 gewählter Vorstand

Achim Artmann (Beisitzer und Ansprechpartner für Rauenberg), Dr. Matthias Spanier (Schriftführer), Siegfried von Naguschewski (Schatzmeister), Bernd Lang (Vorsitzender), Christiane Harms (Beisitzerin), Robert Blum (Kassenprüfer und Ansprechpartner für Dielheim), Dr. Jörg Richter (2. Vorsitzender). Es fehlt RA Matthias Schey (Beisitzer).


01.05.2012

Liebe FDP-Freundinnen, liebe FDP-Freunde , liebe FDP- Mitglieder

Im Rahmen unseres diesjährigen Veranstaltungsschwerpunkte haben wir das Thema " Erwartungen des Mittelstandes an die Kommunalpolitik Wieslochs" ausgewählt.

Ich möchte Sie und Euch daher ganz herzlich zu einer kommunikativen und sicher interessanten Liberalen Runde einladen:

Dienstag, 15. Mai 20 Uhr in Langens Turmstuben, Wiesloch

Unser Gast wird sein:

Herr Jürgen Bender, Geschäftsführer des Winzerkellers Wiesloch

Ich denke dies ist ein guter Anlass sich einmal mit einem unsere wichtigsten Mittelständler vor Ort über die täglichen kleinen und großen Probleme mit den Entscheidungen der Kommunal-, aber auch Landes- und Bundespolitik auseinanderzusetzen.

Bei dieser Gelegenheit wird sich auch der neue Vorstand unseres Ortsverbandes vorstellen , der am kommenden Dienstag , den 8. Mai 20 Uhr (Langens Turmstuben) gewählt wird.

Ich freue mich auf eine gemeinsame rege Diskussion mit Jürgen Bender.

Mit den besten Grüßen

Bernd Lang

1. Vorsitzender FDP- Ortsverband Wiesloch-Südliche Bergstraße

Quelle: FDP Wiesloch


15.01.2012

FDP Neujahrsempfang

"Wir leben freiwillig in einer Überwachungsgesellschaft"

Dass 2011 ein "Katastrophenjahr" für die FDP gewesen sei, könne nicht an ihrer Politik gelegen haben, meinte Bernd Lang, der Vorsitzende des Ortsverbands Wiesloch-Südliche Berstrasse, beim Neujahrsempfang der FDP im Wieslocher Kulturhaus, denn: "Die gemeinsame Regierungsarbeit mit der Union im Bund wird von der Bevölkerung anerkannt." Vielmehr seien die "unvermeidbaren sachlichen Differenzen und Querelen" innerhalb der Partei leider viel zu oft in der Öffentlichkeit ausgetragen worden. Aber: "Totgesagte leben länger!", davon ist Lang überzeugt. Es komme jetzt darauf an, dass sich junge, aufstrebende Liberale und erfahrene Ältere zusammensetzen und gemeinsam die notwendigen Schlüsse aus den anstehenden Problemen zögen.

Mit Blick auf die Gemeinepolitik machte Bernd Lang die Position der Wieslocher FDP, die im vergangenen Jahr nur zwei Austritte und einen Neuzugang zu verzeichnen hatte, noch einmal deutlich; "Wir haben manchen Vorstoss der Verwaltung sehr kritisch begleitet." Als Beispiel nannte er den Bau des Fachmarktzentrums und die Umgehungsstrasse für Altwiesloch, die nach Ansicht der FDP keine wirkliche Entlastung biete. Zudem habe ein Bürgerentscheid in dieser Sache nur Sinn, wenn er vor und nicht nach dem Votum des Gemeinderats stattfinde.

"Wir haben gekämpft, aber das Ergebnis der Landtagswahl im vergangenen Jahr hat uns doch sehr ernüchtert", so Michael Gelb, der Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Rhein-Neckar in seiner Begrüssung. Sein Verband habe sich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass im Wahlkampf nicht nur "Stuttgart 21", sondern auch die Sorgen der Region Nordbaden thematisiert würden. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 sagte er: "Deutschland braucht die FDP, denn andere Parteien heften sich gern das Etikett "liberal" an, machen aber keine liberale Politik." Sein Appell: "Es liegt an uns, wir müssen es anpacken, dann wird es auch etwas!"

Quelle: RNZ Wiesloch (zlb)

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Neujahrsempfang

Kreisvorsitzender Michael Gelb, Dr. Jörg Richter, Bürgermeisterin Ursula Hänsch, Jörg Klingbeil, Robert Blum, Bernd Lang, Heinz Bahnmüller

Neujahrsempfang

Robert Blum, Jörg Klingbeil

Neujahrsempfang

Trompetenquartett der Musikschule Südliche Bergstrasse


09.12.2011

Palatin: Wieslochs gute Vorzeigestube oder Millionengrab?

Geschäftsführer Klaus Michael Schindlmeier brachte es in seinem Geschäftsbericht auf den Punkt: "Das Unternehmen kann jedoch weiterhin insgesamt nicht kostendeckend arbeiten". Und trotzdem meint OB Franz Schaidhammer, dass das Palatin eine "kostendeckende Einrichtung" sei , weil es seine laufenden Ausgaben durch die laufenden Einnahmen decken könne ( RNZ 22.12.2010 ).

Sind es also nur die alten Schulden von mittlerweile 18,8 Mio. Euro, die das Palatin immer wieder in die Roten Zahlen treiben?

Wir von der FDP sind der Sache einmal nachgegangen.


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17.11.2010

Zusätzlicher Verkehr in Wiesloch für alle !

Die FDP (Gemeinderat Dr. Jörg Richter) war gegen ein großes Fachmarktzentrum in der Innenstadt und hat einen Standort bei dem jetzigen Toom und eine kleingliederigere Wohn- und Geschäftsbebauung des heutigen EnBW-Geländes vorgeschlagen. Ein wesentlicher Grund hierfür war und ist unsere Sorge, dass die Verkehrsanbindung eines Fachmarktzentrums entweder zu einer zu großen Umweltbelastung für die Bürger führt oder aber das Fachmarkzentrum wird ein wirtschaftliches Drama. Bis auf eine weitere Gegenstimme hatte sich jedoch der gesamte Gemeinderat geschlossen hinter den OB gestellt und für das Fachmarktzentrum entschieden. Man hat dann wieder einmal erst Fakten geschaffen und mit dem Bauen begonnen, statt unserer Forderung: “Erst ein schlüssiges Verkehrskonzept, dann Bauen!“ zu folgen. Statt sich über den zukünftigen Verkehr und die Belastung für alle Bürger zu beschäftigen, hat man sich lieber über die Fassadengestaltung den Kopf zerbrochen.

Quelle: FDP Wiesloch


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23.05.2011

Zweitwohnungssteuer in Wiesloch oder steuerfrei im Umland

Es ist unverzichtbar, dass das hochverschuldete Wiesloch nach jedem finanziellen Strohhalm greift, um die Finanzmisere zu verbessern. Ob eine rechtlich umstrittene Steuer für eine stark interpretationsfähige "Zweitwohnung" hierfür die richtige Maßnahme ist, scheint uns von der FDP zumindest zweifelhaft. In einer wieder einmal sehr dürftigen Entscheidungsvorlage hierzu, gibt es weder eine Aussage über den Umfang der bisherigen Zweitwohnungen, noch eine Hochrechnung wie sich der bürokratische Aufwand für die Verwaltung zu einer möglichen Einnahme verhält. In Göttingen und auch Bad Hersfeld hat es sich nicht gerechnet und man hat sie wieder abgeschafft. Andere Städte haben sie erst gar nicht eingeführt.

Für eine ca. 75 m2 große Zweitwohnung nochmal jährlich 500 Euro an die Stadt zu bezahlen wird bei unseren Bürgern im übrigen auch nicht gerade Begeisterung auslösen. Dem Image von Wiesloch ist dies ganz bestimmt nicht förderlich.

Quelle: FDP Wiesloch


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23.4.2011

Äußere Helde. Ein Drama ohne Ende?

Die letzte Gemeinderatssitzung brachte es klar an den Tag: Die Nachfrage nach Grundstücken lässt mehr als zu wünschen übrig. Das Angebot mit kleinen Grundstücken und einer meist verdichteten Bebauung mit Reihenhäusern und Wohnhöfen entspricht wohl wenig dem Geschmack und vor allem dem Geldbeutel der erwünschten jungen Familien. Jetzt denkt man schon laut über eine änderung des Bebauungsplans nach, was sicher einer ohnehin schleppenden Vermarktun

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